SiKo & Flüchtlings-soli-party2008 in München

ve So da bin ich. Viele haben follgendes schon per mail alle anderen tut mir den Gefallen, ich weiß der Text sieht lang und langweilig aus, aber ich konnte mich einfach nicht kurz fassen. Kennt ihr sicher Also einfach LESEN!!

Ihr habt bestimmt alle schon von der SiKo („Sicherheitskonferenz“) gehört die am Wochenende 8./9. Februar 2008 mal wieder in München stattfindet. Diese „Sicherheitskonferenz“ ist ein Treffen von Militärstrategen, Regierungsvertretern, Generälen und Rüstungslobbyisten. Verschanzt hinter Absperrgittern, Wasserwerfern und einer gigantischen Polizeimacht kommen im Nobelhotel Bayerischer Hof EU- und NATO-Repräsentanten zusammen, um Kriegseinsätze, internationale Militärstrategien und Rüstungsgeschäfte zu planen. Diese Leute lassen Hunderttausende ermorden, sie brechen selbstherrlich das Völkerrecht, führen Eroberungskriege um Macht und Vorherrschaft- vorallem in den Regionen, wo es nach Öl riecht. Wer sich den Aggressoren widersetzt oder in Verdacht gerät, verschwindet in Foltergefängnissen- in Guantanamo Bay oder einem der vielen geheimen CIA-Gefangenen-Lager und „Verhör-Zentren“ weltweit.
„Frieden durch Dialog“ nennen das die Veranstalter (-Mit Waffenhändlern??!). Doch auch dieser Etikettenschwindel macht aus einer Tagung von Kriegsplanern und Rüstungsprofiteuren keine Friedenskonferenz.
Dieser Politik von neoliberaler Wirtschaftsmacht und Ausbeutung, von Aufrüstung und Sozialabbau setzen wir weltweit Protest und Widerstand entgegen! Wir rufen auf: Mischt euch ein, beteiligt euch an den vielfältigen Protesten und Gegenveranstaltungen in München! Die Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm haben gezeigt, wir sind erfolgreich!
GROSSDEMO: SAMSTAG 9.FEBRUAR ZUR RESIDENZ
Dieses Jahr werden alle Strategen hautnah und direkt mit der Protestbewegung konfrontiert werden. Wenn sie in ihren Limousinen zum Gala-Dinner in die Münchner Residenz fahren. Unsere Großdemo wird nach zentralen Kundgebungen auf dem Marienplatz- zum Odeonsplatz ziehen. Wir gehen direkt vor die Residenz, und werden den Kriegsplanern, Kriegstrommlern und Kriegsprofiteuren lautstark und unmissverständlich klar machen: Ihr seid die größte Bedrohung für die Menschen auf diesem Planeten. Ihr seid hier überall auf der Welt unerwünscht. Wir wollten keine Kriegstreiber und Massenmörder in München!

Okay super, den ersten Teil habt ihr geschafft;)
Geht aber noch weiter, denn in Anlehnung an die SiKo, findet schon am Do. 7. Februar im Hansa39 im Feierwerk in München die Flüchtlings-Soli-Party 2008 statt. Mit Mellow Mark&Pyro, Next Generation Family, Stamina Crew und Forrest Green! Einlass 19h und Beginn 19.30h Eintritt 7€! Unter dem Motto HIERGEBLIEBEN! Jeder Mensch hat ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben! Gegen Abschiebung, Für Bleiberecht und gleiche Rechte!
Das war dass wichtigste, wer sich ein bischen für das Thema interessiert liest weiter der rest kommt einfach!
Flüchtlinge in Deutschland werden durch Staat und Behörden als Menschen zweiter Klasse behandelt. Es existiert eine Vielzahl von Gesetzen, deren alleiniger Zweck es ist, Flüchtlinge davon abzuhalten, nach Deutschland zu kommen, und diejenigen, die es bereits geschafft haben, auszugrenzen und zu diskriminieren. Rigorose Abschottung der EU-Außengrenzen gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen. Dazu gehören die rassistischen und fremdenfeindlichen AusländerInnengesetze wie Abschaffung des Asylrechts, tödliche Hetzjagden und Überfälle sowie die europaweit anlaufende Massenabschiebung von Flüchtlingen in die Kriegsgebiete des Irak und Afghanistan. Die vermeintliche Abwehr "terroristischer Angriffe! liefert eine willkommene Legitimationsgrundlage für rassistische Repressalien. Die Einnahmen des Konzertes gehen Organisationen zu gute, die für Bleiberecht und gleiche Rechte für alle kämpfen. Wäre schön wenn ich möglichst viele von euch da treffe. Wird nebenbei bestimmt auch ein Riesen spaß. Für die die die Bands nicht kennen, die spielen alle im stiel von Reggae, Rap, Akustisch, Latin und Ska ! BIS DANN:)
Liebe Grüße, eure nora

Wer allgemein Lust auf Soli-Feste hat schaut doch mal beim Programm von http://www.jz-dorfen.de vorbei:)

Herzilchen Danke, ich hab die Mail nicht bekommen, bin sehr froh, dass du dir die Mühe gemacht hast, es hier nochmal hinzuschreiben
Gruß!

Ich möchte hier auf die E-Mail antworten, die wir alle bekommen haben:

Zur Zusammensetzung der "Sicherheitskonferenz" (SiKo):

Nach den Worten eines US-Senators ist die
Siko das "beste militärpolitische Seminar der westlichen Welt".
TeilnehmerInnen sind vor allem ranghohe Militärs und Regie-
rungsvertreterInnen, insbesondere Außen- und Kriegsministe-
rInnen der NATO, aber auch anderer Staaten, wie beispielswei-
se Russland. Seit 1998 sitzt die Rüstungslobby direkt mit am
Tisch. So finden sich VertreterInnen von Konzernen wie Daim-
ler Chrysler, EADS, Krauss-Maffei Wegmann, Boeing, Lockhe-
ad Martin usw. auf der TeilnehmerInnenliste.

(Aus einer Broschüre der Konferenzgegner)

Rüstungskonzerne haben Interesse daran, ihre Waffen zu verkaufen. Auch deutsche Rüstungskonzerne. Die Macht, den Waffenhandel einzuschränken, liegt in den Händen der Firmeninhaber und natürlich der Politiker. Daher muss man sie auffordern, kriegerische Politik zu unterlassen. Nichts anderes passiert bei dieser Demonstration. Um einzuschätzen, welchen Stellenwert Krieg und Militär für die Organisatoren und Teilnehmer der SiKo haben, muss man sich ihre Äußerungen anschauen:

Horst Teltschik, der Hauptorganisator der SiKo, sagte 2007 zu den Frieden fordernden Demonstranten:

"Es ist die Tragik jeder Demokratie, dass bei uns jeder seine Meinung öffentlich vertreten darf und dass man politisch Verantwortliche in einer Demokratie schützen muss. In Diktaturen würde so etwas nicht passieren."

Dass die deutschen Waffenfirmen nicht ab- sondern real aufrüsten, kritisieren auch die Kirchen:

' «Wir halten die Politik für expansiv», erklärte der Evangelische Vorsitzende der ökumenischen Organisation, Prälat Stephan Reimers. Denn der Wert der exportierten Kriegswaffen sei um mehr als 40 Prozent auf 1,65 Milliarden Euro im Jahr 2005 gestiegen. Bei den Rüstungsgütern gebe es nach den von der Bundesregierung vorgelegten Zahlen einen Anstieg von 3,8 auf 4,2 Milliarden Euro.'

(http://www.netzeitung.de/deutschland/478624.html)

Nicht nur die Kirchen rüsten auf, auch die Bundeswehr. Jeder, der möchte, kann sich im Internet über neue Waffensysteme der Bundeswehr informieren. Militärtransporter, Eurofighter, Kampfhubschrauber, Spionagesatelliten (SAR-Lupe), U-Boote und vor allem Schiffe, mit denen fremde Länder angegriffen werden können. Das sind die neuen Waffen, für die von der Bundesregierung Milliarden von Euro ausgegeben werden.
Genauere Infos: http://www.imi-online.de/ , z.B. http://www.imi-online.de/2007.php3?id=1492 .

Dass die Bundeswehr, indem sie Marschflugkörper anschafft und in Afghanistan hilft, Bauerndörfer zu bombardieren, den "Frieden sichern" und Mädchenschulen beschützen würde, halte ich für zynisch. Regierungs-unabhängige Organisationen wie die "Ärzte ohne Grenzen" oder amnesty werden durch die Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan gerade in Gefahr gebracht, was die Entführungen von Mitarbeitern solcher Organisationen auch zeigen.

In den letzten Jahren wurden zunehmend Äußerungen von Politikern und Militärs bekannt, die zeigen, welche Ziele mit den Bundeswehreinsätzen verfolgt werden:

'Im Vorfeld seiner Afrika-Reise sprach Köhler mit der Zeitschrift "Internationale Politik". In dem Interview vom 1. April 2006 wurde der Bundespräsident unter anderem gefragt, ob Deutschland auch eigene nationale Interessen in Afrika verfolge. Daraufhin antwortete Köhler: "Dass wir auch deutsche Interessen identifizieren und einbringen, möchte ich doch sehr hoffen." '

(http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13366)
Deutlicher wurde der ehemalige höchste Offizier der Bundeswehr:

„Es gibt zwei Währungen in der Welt: wirtschaftliche Macht und die militärischen
Mittel, sie durchzusetzen.“

Klaus Naumann, Generalinspekteur der Bundeswehr, Der Spiegel, 18. Januar 1993
(zit. nach http://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?t=9803&start=0 )

Und das sind nur zwei Beispiele, die Reihe ließe sich beliebig fortsetzen.
Dazu kommen die zahlreichen rechtsextremen Vorfälle in der Bundeswehr, von ganz oben angefangen:
Jahrelang war Reinhard Günzel Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte. Das Magazin hagalil über ihn:

' Soldat sein heißt für Günzel Ordnung, Sauberkeit, Pünktlichkeit, Gehorsam, Disziplin - "die traditionellen Werte". Ein Offizier, der 1995 mit ihm eine Gefechtsübung absolviert hat, gab im November vergangenen Jahres einen Satz wieder, den Günzel zu ihm gesagt hatte: "Ich erwarte von meiner Truppe Disziplin wie bei den Spartanern, den Römern oder bei der Waffen-SS." Es ist verwunderlich, dass der Offizier davon erst nach seiner Pensionierung berichtete. Und Günzel? Der hat kein Problem mit diesem Vergleich. "Der Satz kann so gefallen sein." Er wirbelt mit den Armen. "Es geht um die Disziplin von Eliteverbänden." '

(http://www.hagalil.com/archiv/2004/06/guenzel.htm)
Was allgemein in und um die Bundeswehr an Rechtsextremismus passiert, kann man auf
http://braunzonebw.blogsport.de/ nachlesen.

Mein Fazit:
Die Bundeswehr muss zurück in die Kasernen. Sie ist nicht geeignet, Frieden zu schaffen. Erst recht nicht, solange es in Deutschland und in der Bundeswehr immer noch tausende offene Faschisten und Antisemiten gibt, die Menschen ermorden.
So eine Meinung wird aber bei der "SiKo" nicht geäußert und würde dort auch nicht geduldet. Insofern kann man mit den dort sitzenden Managern und Politikern nicht diskutieren. Es hilft nur Protest, und zwar laut, friedlich und zahlreich!

Ich würde zudem für eine weitere Diskussion empfehlen,
- sich die Geschichte der NATO anzuschauen. Ich finde übrigens auch nicht, dass man deren Auflösung fordern muss.
- sich den Unterschied von UN-"Blauhelmen" und NATO klar zu machen (UN und NATO sind verschiedene Dinge).
- sich die Geschichte Afghanistan anzuschauen
- jeglichem Anti-Amerikanismus kritisch zu begegnen (ich kritisiere die Politik der USA auch, aber ich finde schwarz-weiß-Malerei nach dem Motto "böse USA" gegen "gutes Deutschland" ziemlich unpassend)

Hier übrigens noch mal die Originalmail:

aber denkt doch mal nach..wenn ihr frieden wollt.mit wem müsstet ihr dann redn?etwa mit nem hippi der sowieso schon ein peace-zeichn auf der stirn hat?wohl kaum! ihr müsstet mit denen reden die den krieg machen,also die macht habn ihn zu beenden.von daher reagiert die NATO genau richtig.
da sich die veranstalter dieser demo auch gegn die NATO an sich aussprechen, dazu auch noch was:
die NATO ist- wie wir alle wissn -eine vereinigung von staatn zur sicherung des friedens.was hat besagte friedensvereinigung also für ein interesse an krieg?weitere aspekte: ist es nich die NATO, die "dran schuld is", dass bush noch nicht im iran hockt? und war es nicht die NATO die deutschland den rücken gestärkt hat als schröder ( wie auch merkel) sich geweigert haben bush in seinem krieg zu unterstützen?und die sogenannten blauhelme (friedenssoldaten), ausgesannt von der NATO, haben die nicht für demokratische wahlen in kriesengebieten gesorgt ?und außerdem: die talibanen hätten doch schon längst alle mädchenschuln in afghanistan dicht gemacht und mädchen und lehrer umgebracht wenn die blauhelme nicht gewesn wären!
klar, jede organisation, bzw. vereinigung hat seine schwarzen schafe. im fall der NATO wäre es wohl die usa...
wie oben schon genannt wäre besagtes land bereits im krieg mit dem iran, wenn der rest der NATO sich nicht weiterhin dazwischen stellt.meiner meinung nach sind die usa nur in der NATO um ihr vetorecht zu missbrauchen,äh gebrauchen..aber das ist ein anderes thema...

so, nun kennt ihr meine meinug.denkt drüber nach und überlegt ob es wirklich das richtige ist auf eine demo zu gehn,die sich gegn friedensverhandlungen richtet!
hallo leute,
ich hab von nora ne e-mail bekomm über die anstehende demo in münchen-wie viele von euch sicherlich auch...
im ersten moment erschien mir das ganze auch sehr plausibel. von wegen :"friedensverhandlungen mit waffenhändlern?!?!" aber denkt doch mal nach..wenn ihr frieden wollt.mit wem müsstet ihr dann redn?etwa mit nem hippi der sowieso schon ein peace-zeichn auf der stirn hat?wohl kaum! ihr müsstet mit denen reden die den krieg machen,also die macht habn ihn zu beenden.von daher reagiert die NATO genau richtig.
da sich die veranstalter dieser demo auch gegn die NATO an sich aussprechen, dazu auch noch was:
die NATO ist- wie wir alle wissn -eine vereinigung von staatn zur sicherung des friedens.was hat besagte friedensvereinigung also für ein interesse an krieg?weitere aspekte: ist es nich die NATO, die "dran schuld is", dass bush noch nicht im iran hockt? und war es nicht die NATO die deutschland den rücken gestärkt hat als schröder ( wie auch merkel) sich geweigert haben bush in seinem krieg zu unterstützen?und die sogenannten blauhelme (friedenssoldaten), ausgesannt von der NATO, haben die nicht für demokratische wahlen in kriesengebieten gesorgt ?und außerdem: die talibanen hätten doch schon längst alle mädchenschuln in afghanistan dicht gemacht und mädchen und lehrer umgebracht wenn die blauhelme nicht gewesn wären!
klar, jede organisation, bzw. vereinigung hat seine schwarzen schafe. im fall der NATO wäre es wohl die usa...
wie oben schon genannt wäre besagtes land bereits im krieg mit dem iran, wenn der rest der NATO sich nicht weiterhin dazwischen stellt.meiner meinung nach sind die usa nur in der NATO um ihr vetorecht zu missbrauchen,äh gebrauchen..aber das ist ein anderes thema...
so, nun kennt ihr meine meinug.denkt drüber nach und überlegt ob es wirklich das richtige ist auf eine demo zu gehn,die sich gegn friedensverhandlungen richtet!

da du ziemlich viel geschriebn hast und ich nicht zu jeder kleinen einzelheit was sagn kann, nehm ich mir jetz mal in erster linie dein fazit vor..
also erstens ein mal:dass es in der bundeswehr faschisten und antisemiten gibt is allgemein bekannt.nazis sind für mich nirgens erwünscht-und das schließt die bundeswehr mit ein. dass die bundeswehr nicht geeignet ist frieden zu schaffen ist deine eigene meinung und die gilt es zu akzeptieren. ich weiß aber nicht was das mit meiner e-mail zu tun hat...du hast ja selber schon gesagt dieses thema wird auf der siko nicht angesprochen (in meiner e-mail übrigens auch nicht)
daher ist es auch verständlich, dass du mit diesen leuten an diesem tag um diese uhrzeit nicht über dieses thema redn kannst!und dagegn demonstrierst du?!?

protest gegen krieg ist richtig und auch unbedingt erforderlich.aber zur richtigen zeit am richtigen ort!meiner meinung nach ist die siko der falsche anlass um gegen krieg zu demonstrieren. (gründe dafür siehe e-mail,oder auch: das war der grund für diese mail)

indem du zu dieser demo gehst, setzt du dich mit den leutn, die die auflösung der NATO verlangen in ein boot.
d.h. du unterstützt sie dabei diese forderung durchzudrückn zu wollen

wo in meiner e-mail habe ich behauptet, dass die usa "böse" sind und deutschland "gut" ?
hinter der kritik an der usa, die am ende meiner mail zu lesn ist, steh ich voll und ganz. das ist eben meine meinung.aber ich habe nie behauptet, dass deutschland toll ist.in bezug auf dtl hab ich nur fakten präsentiert. (falls du die sache mit schröder meinst)

ich werd mich auf jedn fall informiern und danke für deine antwort

Okay, vielleicht habe ich die Mail von Kathrin in einigen Punkten missverstanden. Ich bin nur immer sehr sensibel, wenn von den USA so gesprochen wird, wie in Kathrins Mail anklang. Es ist nicht Bush, der allein hinter dem Irak-Krieg steht, sondern die US-Regierung und weitere einflussreiche Personen in der Politik - das ist ein wichtiger Unterschied!

Dass Angela Merkel Widerstand gegen den Krieg geleistet habe, daran kann ich mich nicht erinnern, eher habe ich gegenteiliges im Kopf. Gibt es da entsprechende Zitate?

Noch mal zur Klarheit: Ich gehe auf diese Demo, weil sie sich gegen die NATO-Sicherheitskonferenz richtet, nicht weil ich die Auflösung der NATO fordern würde. In dem Aufruf, den ich kenne (http://sicherheitskonferenz.de/sites/sicherheitskonferenz.de/files/2008/Aufruf-SiKo-2008-breit.pdf), wird das auch nicht gefordert.

Dass auf der Demo von verschiedenen Gruppen diese Forderung vertreten werden wird, ist klar. Aber es gibt auf fast jeder Demo kleine Unterschiede. Der Hauptpunkt ist doch, gegen die Kriegspolitik zu demonstrieren, die von den Staaten, die auf dieser Konferenz sind, betrieben wird. Auch die NATO führt(e) Kriege: Afghanistan und Kosovo sind nur zwei Beispiele.

Die weiteren ausführlichen Punkte habe ich in mein Posting geschrieben, um Noras Argumente zu bestärken und um zu zeigen, warum ich weder Bundeswehr noch NATO für friedensschaffende Institutionen halte. Schließlich hatte Kathrin geschrieben:

die NATO ist- wie wir alle wissn -eine vereinigung von staatn zur sicherung des friedens.

Ich bin da eben anderer Meinung. Historisch hast du Recht, aber aktuell kann man das nicht so sagen. Würde aber vorschlagen, wir machen zu der Frage ein eigenes Topic auf bei Bedarf

also...nun is die kleine asi verwirrt...weil...
ihr wollt da demonstrieren GEGEN krieg. DAS find ich gut. aber GEGEN die nato? das is irgendwo klar auch gut...wenn die jetzt noch mehr truppen anfordern...aber jetz mal ganz theoretisch: was würde denn passieren wenn ihr euer ziel erreicht, wenns die nato dann nich mehr gibt & in dem fall für frieden gesorgt wurde...glaubt ihr nich dass dann alles nur noch schlimmer werden würde? nur anders?
sichert nich zb die nato auch dass es in deutschland nie mehr zu solchen dingen wie damals kommen kann/darf ? (oder bring ich grad was durcheinander?)
irgendwo is die nato doch berechtigt...ich mein was sie im mom machen is scheiße... aber so ne demo kann doch dann sehr leicht missverstanden werden...mit so schildern "nato stoppen" find ich is dann doch nich dass gesagt was gesagt werden wollte...
ach kp...vllt liegts auch an der uhrzeit dass ich grad so völlig verwirrt bin...
(warum schau ich auch um so ne uhrzeit noch ins forum? ^^ böses kind. gute nacht zusammen.)

genau das is es was ich rüberbringen wollte, asi. des ganze könnte missverstanden werden...

Bestimmt ist es von einigen missverstanden worden, von Leuten, die nur die Oberfläche sehen, und nicht das was dahinter steht.

naja aber politiker sehen doch nur die oberfläche oO
und an die war doch die demo...
ach kp jetz is sie eh vorbei.

.. und deswegen wird nicht mehr drüber geredet? Aha. Also ich glaub übrigens nicht dass man pauschal sagen kann, alle Politiker sehen nur die Oberfläche. Kam so rüber.. Ich meinte eher, dass es von anderen Gruppierungen oder Leuten, die sich nicht mit der Demo beschäftigt haben (warum demonstriert wird, welche 'Gruppen' da sind, was die machen usw.) und nur mal kurz was in der Zeitung lesen, falsch verstanden werden kann/konnte. Wenn man sich diese einen Flyer anschaut, oder nur mal kurz drüberfliegt, dann kann da schon ein falsches Bild in den Köpfen nicht weiterdenkender Menschen entstehen. ..